Meine Woche - Newsletter von Thomas Jarzombek MdB

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Liebe Freundinnen und Freunde,

endlich haben die Sondierungsgespräche mit der FDP und den Grünen begonnen. Auch wenn gelten muss Gründlichkeit vor Schnelligkeit, besteht meine Hoffnung, dass die Verhandlungen noch vor Weihnachten zu einem erfolgreichen Abschluss kommen.

Die Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion haben in dieser Woche außerdem beschlossen, dass Wolfgang Schäuble als neuer Präsident des Deutschen Bundestages vorgeschlagen wird. Seine Wahl soll in der konstituierenden Sitzung des Bundestages am kommenden Dienstag erfolgen, sein Stellvertreter soll Hans-Peter Friedrich (CSU) werden. Wir haben somit einen würdigen Nachfolger für Prof. Dr. Norbert Lammert im protokollarisch zweithöchsten Amt des Staates gefunden.

Zum Video-Statement des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder...

Neben den Sitzungen in Berlin war ich auch wieder viel in Düsseldorf unterwegs. Sehen Sie hier einen kleinen Ausschnitt meiner Termine.

Viel Spaß beim Lesen
Ihr Thomas Jarzombek

Smart Camp am Luisengymnasium in Düsseldorf - mit Schirmherrn Thomas Jarzombek
Thomas Jarzombek unterstützt als Schirmherr die Initiative von BG3000, der Konrad-Adenauer-Stiftung und Huawei, die Schülerinnen und Schülern Online-Kompetenzen vermittelt. Dabei geht es an mehreren Tagen u.a. um Vloggen, Instagram, Passwort- und Datensicherheit, Hatespeech, Cybermobbing und wie man damit umgeht. Medienexperten, Blogger und Youtubber stehen den Schülern dabei zur Seite. Durch die Smart Camps werden Schülerinnen und Schüler vom passiven Konsumenten zum aktiven Mediengestalter.

Zum Video auf Facebook...

Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen beginnen
In dieser Woche begannen die Sondierungsgespräche mit FDP und Grünen in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft, direkt am Reichstagsgebäude. Bei allen Unterschieden der Parteien kommt es nicht auf Schnelligkeit an, sondern auf die Frage, ob wir einen inhaltlich guten Vertrag für die nächsten vier Jahre zustande bringen und jeder zum Kompromiss bereit ist, wobei sich dann im Ergebnis die jeweilige Stärke der beteiligten Parteien widerspiegeln muss.

Informationen über die Themenblöcke und weitere Termine finden Sie hier.

Thomas Jarzombek als Referent beim Digitalen Nachbarschaftsgipfel von Deutschland sicher im Netz e.V.
Digitaler Nachbarschaftsgipfel von Deutschland sicher im Netz e.V. beim Berliner Tagesspiegel. Spannende Diskussionen mit Vertretern des Ehrenamts über Sicherheit im Netz: sichere Kommunikation, sichere Geräte - aber auch die Frage nach der Verantwortung von Herstellern, z.B. zu verpflichtenden Softwareupdates.

Interview mit der Deutschen Telekom zu Arbeit 4.0
Dreh für einen kurzen Film der Konferenz der Betriebsräte der Deutschen Telekom. Im Mittelpunkt die Frage: Wie wird sich die Arbeit durch die Digitalisierung verändern? Das Thema wird uns auch die nächsten Jahre noch beschäftigen.

Klausurtagung der CDU-Ratsfraktion
Interessanter Vortrag zum Thema Ordnungspolitik bei der Klausurtagung der CDU-Ratsfraktion von Christian Zaum.

Thomas Jarzombek freut sich über das neue Angebot der Deutschen Bahn in Düsseldorf - Kritik gibt es an der bisherigen Strategie der Stadt
Die Deutsche Bahn sorgt endlich für vernünftiges Bikesharing in Düsseldorf (und Köln). Ich hätte mir gewünscht, dass die Stadt hier viel früher mit einer Lösung kommt. Seit Jahren gibt es viel zu wenige Leihräder in Düsseldorf und die vorhandenen sind oftmals viel zu kaputt. Das steht in völligem Widerspruch zu den Verkehrszielen der Stadt.

Berliner Abend in Düsseldorf zur Analyse der Bundestagswahl 2017
Thomas Jarzombek lud Mitglieder der CDU Düsseldorf aus seinem Wahlkreis zur Wahlanalyse der Bundestagswahl 2017 ein. Dabei bedankte er sich für den engagierten Wahlkampf in Düsseldorf, obwohl bundesweit das Ergebnis für die CDU sicher nicht zufriedenstellend sein kann. Doch wie geht es weiter? Welche Herausforderungen kommen auf eine eventuelle Jamaika-Koalition zu? 

Was macht eigentlich ein Politiker den ganzen Tag? - Schülerinnen und Schüler aus Düsseldorf besuchten Thomas Jarzombek im Bundestag
Über 80 Schülerinnen und Schüler aus Düsseldorf waren zu Besuch bei ihrem Bundestagstagsabgeordneten Thomas Jarzombek. Sie diskutierten u.a. darüber, ob es guten und schlechten Populismus gibt, wie die Sicherheit persönlicher Daten künftig gewährleistet wird, wie der Staat durch elektronische Verwaltung bürgerfreundlicher werden kann, wie der Glasfaserausbau in Deutschland weitergeht, ob das Facebook-Gesetz tatsächlich wirkt und wie man nun mit der AfD umgehen soll.

Schließung der Bergischen Kaserne verzögert sich um ein Jahr
Thomas Jarzombek sagte dazu: "Die Information, dass sich der Rückzug der Bundeswehr aus der Bergischen Kaserne erneut um ein Jahr verzögert, ist äußert ärgerlich. Letztmalig im Februar 2017 wurde uns ein Schließungszeitpunkt in diesem Quartal 2017 zugesagt. Da dieser Zeitpunkt nun aber näher rückte und auf dem Gelände nichts auf einen Umzug hindeutete, waren bereits weitere Verzögerungen zu erwarten. Nun ist es leider offiziell. Die CDU Düsseldorf wird weiter darauf hindrängen, dass das Gelände an der Bergischen Kaserne, unabhängig von der aktuellen Zwischennutzung, nur als Ganzes entwickelt wird und die Wohnbebauung auch künftig garantiert ist.“

Zum Artikel bei der WZ...

Zahl der Woche: 2,9

Die CDU-Fraktion im Düsseldorfer Stadtrat hat der Übernahme der Mehrkosten für den Tour-Start in Düsseldorf in Höhe von 2,9 Millionen Euro in einer Sitzung des Stadtrates nicht zugestimmt. Die FDP verweigerte ebenfalls die Zustimmung, und sogar die Grünen enthielten sich bei der Abstimmung. Dies ist eine herbe Schlappe für Oberbürgermeister Thomas Geisel. Er hatte eigenhändig die Finanzmittel bewilligt, ohne den Rat vorher einzubeziehen. Außerdem hat er es versäumt, ausreichend Geldgeber und Sponsoren für das Event zu finden.

Weitere Informationen bei der Rheinischen Post…


Thomas Jarzombek MdB 
Kreisvorsitzender der CDU Düsseldorf
Wasserstraße 5 - 40213 Düsseldorf
Tel. 0211 93670400 - thomas@jarzombek.de

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