Meine Woche - Newsletter von Thomas Jarzombek MdB

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Liebe Freundinnen und Freunde,

nicht nur der Zeitplan der SPD für eine Regierungsbildung ist äußerst unambitioniert, jetzt kommt mit der KoKo-Idee ein weiterer irrsinniger Vorschlag auf den Tisch. Entweder man möchte regieren und die Zukunft des Landes gestalten oder man lässt es ganz bleiben, beides geht nun mal nicht.
Zum Interview des CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder...

Es ärgert mich sehr, wie Volkswagen mit dem Thema Diesel umgeht. Nach dem Abgas-Skandal wurde zugesagt, dass es reinen Tisch gebe und keine Fahrzeuge mit Abschaltvorrichtungen mehr ausgeliefert werden. Und nun kommt scheibchenweise raus, dass sich nichts geändert hat. In den USA werden Manager hierfür zu Haftstrafen verurteilt. Ich habe den Eindruck, dass unsere Strafgesetze offensichtlich viel zu lasch sind. So kann es nicht weitergehen.
Zum Bericht von n-tv...

Die Rheinische Post erwähnt mich in einer Kolumne über die Auswirkungen der Digitalisierung und was dies für die Politik bedeutet.
Zur Kolumne Digital der Rheinischen Post...

Ich wünsche Ihnen einen schönen und gesegneten 3. Advent. 

Viel Spaß beim Lesen
Ihr Thomas Jarzombek

Rede im Bundestag zu Hass im Internet
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zum Kampf gegen illegale Inhalte in sozialen Netzwerken hat wieder den Bundestag beschäftigt. Thomas Jarzombek hat in seiner Rede klargestellt, dass eine bloße Aufhebung des Gesetzes der falsche Weg ist. Nach dem Inkrafttreten müssen aber die Auswirkungen genau beobachtet und das Gesetz - wo nötig - angepasst werden.

Zur Rede auf Youtube...

Jarzombek im Interview der RP mit Kritik an Geisel
Der Düsseldorfer FDP-Fraktionschef Manfred Neuenhaus hat in einer richtigen Analyse erklärt, warum Thomas Geisel Düsseldorf nicht versteht.

Zum Interview der Rheinischen Post...
Zum Folgeartikel mit Jarzombeks Zitat...

Podiumsdiskussion beim TÜV zur digitalen Transformation
Beim TÜV-Nord-Dialog 2017 sprach Thomas Jarzombek u.a. mit Konstantin von Notz (Grüne), Manuel Höferlin (FDP) und Arno Klare (SPD) über die Folgen der Digitalisierung für die Mobilität, Stromnetze, Arbeit und Bildung. Eine spannende Diskussion!

Gespräch beim Bundesverband Digitale Wirtschaft 
In Berlin dauern die Gespräche über eine Regierungsbildung weiter an. Das war auch Thema beim Arbeitskreis Digitalpolitik des Bundesverbands der Digitalen Wirtschaft. In Brüssel laufen aktuell Verhandlungen über neue Verordnung zum Datenschutz in der digitalen Welt (E-Privacy-Verordnung). Thomas Jarzombek hat betont, dass schnell eine Bundesregierung gebraucht wird, die auch Position beziehen kann und nicht nur geschäftsführend im Amt ist.

Hausbesuche in Düsseltal
"Ihr kommt doch immer nur kurz vor der Wahl" hört man manchmal von den Bürgerinnen und Bürgern. Thomas Jarzombek klopft zwischendurch auch einfach mal so an den Haustüren, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und ihnen die Inhalte der CDU näherzubringen. Die Freude war auf beiden Seiten groß.

Einweihung des Heerdter Kirchplatzes
Auf dem Gebiet des ehemaligen Friedhofs wurde jetzt nach dreimonatiger Bauzeit endlich der Heerdter Kirchplatz mit einem Adventsfest feierlich eröffnet.

Zum Bericht der Rheinischen Post...

Einkleideaktion der Bürgerhilfe Gerresheim
Einkleideaktion mit vielen glücklichen Kindern bei Galeria Kaufhof. Eine tolle Initiative der Bürgerhilfe Gerresheim!

Statement zur Entscheidung über Ende der Netzneutralität in den USA

Zur Entscheidung der amerikanischen Federal Communications Commission (FCC) zur Netzneutralität hat Thomas Jarzombek folgendes Statement für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion veröffentlicht:
„Netzneutralität ist ein grundlegender Faktor für das freie und offene Internet. Innovation entsteht gerade wegen der Offenheit des Netzes. Wir haben in Deutschland und Europa glücklicherweise eine Regelung, die die freien Netze sicherstellt und gleichzeitig Innovationen zulässt. Das ist auch wichtig für den Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft. Startups sollen ohne Barrieren auch mit Hochtechnologieunternehmen konkurrieren können." Wie als Beweis für die Regelungen in Deutschland hat die Bundesnetzagentur heute Anpassungen beim Angebot StreamOn der Telekom AG verlangt. 

Mitteilung der Bundesnetzagentur...


Zahl der Woche: 0

Die Ampel-Koalition in Düsseldorf hat den Haushalt 2018 verabschiedet. Der ausgeglichene Haushalt kann jedoch nicht über die strukturellen Schwächen und das Fehlen eines nachhaltigen Finanzierungskonzepts hinwegtäuschen. Selbst die IHK hat sich in bemerkenswert deutlicher Weise kritisch zur städtischen Haushaltsplanung geäußert. Die CDU-Ratsfraktion bemängelte zudem die schlechte Informationspolitik.

Zum Bericht der Rheinischen Post...

Thomas Jarzombek MdB 
Kreisvorsitzender der CDU Düsseldorf
Wasserstraße 5 - 40213 Düsseldorf
Tel. 0211 93670400 - thomas@jarzombek.de

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