Meine Woche - Newsletter von Thomas Jarzombek MdB

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Liebe Freundinnen und Freunde,

ich wünsche Ihnen allen nachträglich ein frohes und gesundes Jahr 2018!

Im neuen Jahr wurde endlich zügig mit der SPD über die Bildung einer Koalition sondiert. Die Gespräche sind heute früh zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen. Es ist gut, dass wir nun ein Ergebnis haben und wie ich finde, auch ein gutes. Vor uns liegen nun aber noch der SPD Parteitag am 21. Januar, bei Zustimmung anschließende Koalitionsverhandlungen und am Ende der Mitgliederentscheid. Wir haben heute also ein gutes Etappenziel erreicht, aber der Weg ist noch lang.
Zum finalen Papier der Sondierungsgespräche...

Zum Jahreswechsel sind bereits zahlreiche Neuregelungen in Kraft getreten: mehr Zeit für die Steuererklärung, neue Regeln zum Mutterschutz, neue Vorschriften zu Winterreifen, mehr Kindergeld und ein höherer Kinderfreibetrag.
Mehr Informationen auf Bundesregierung.de...

Viel Spaß beim Lesen
Ihr Thomas Jarzombek

Brauchtumsjahr in Düsseldorf gestartet
Einstieg in das Brauchtumsjahr beim Titularfest des großen St. Sebastianus Schützenvereins und beim Neujahrsempfang der Tonnengarde Niederkassel.

Interview zu Verkehrsthemen
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) befragte Thomas Jarzombek in einem ausführlichen Interview zu den wichtigen Verkehrsthemen in der neuen Legislaturperiode. Dabei ging es u.a. um die Digitalisierung des Verkehrs, das Personenbeförderungsgesetz und auch um mögliche Diesel-Fahrverbote. Das gesamte Interview erscheint voraussichtlich im März.

IHK-Neujahrsempfang
Die Industrie- und Handelskammer zu Düsseldorf lud auch 2018 wieder zu ihrem alljährlichen Neujahrsempfang. IHK-Präsident Andreas Schmitz fand in seiner Rede die richtigen Worte zur Lage in Düsseldorf und NRW.

Zum Bericht der Westdeutschen Zeitung...

Sicherheitslücken Meltdown und Spectre in Computerchips
Computerchips stecken heute in fast jedem elektronischen Gerät. Jetzt haben Forscher eine umfangreiche Sicherheitslücke aufgedeckt, deren Reichweite noch nicht abschätzbar ist. Händler und Hersteller müssen mehr Verantwortung übernehmen, wenn es darum geht, erkannte Sicherheitsprobleme schnell und für die Nutzer unkompliziert zu beseitigen. Deshalb müssen Nutzer vor dem Kauf mehr Transparenz erhalten.

Statement für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion...
Gespräch mit der Rheinischen Post...

Interview im Deutschlandfunk zum Breitbandausbau 
Anlässlich des 34. Chaos Computer Congress in Leipzig hat der Deutschlandfunk eine (Zwischen-)Bilanz zum Breitbandausbau gezogen. Angesichts vieler weißer Flecken müssen gerade die Landesregierungen die langsame Umsetzung der durch den Bund geförderten Ausbauprojekte hinterfragen. Das Fördergeld steht bereit, viele Länder und Kommunen rufen diese aber nur zögerlich ab.

Deutschlandfunk "Hintergrund: Wenn das Internet nicht ankommt"...
Deutschlandfunk "Zur Diskussion: Breitbandpolitik - Zwischen Erfolgsstory und Armutszeugnis"...

Gesetz gegen Hass und Hetze im Internet 
Seit 1. Januar 2017 gilt das sog. Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Es hat schon jetzt eine hitzige Debatte um die richtige Anwendung der Vorschriften ausgelöst. Wenn der Betreiber Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten hatte, musste er auch schon bisher löschen, wenn er nicht dafür haften wollte. Jetzt treffen die Anbieter außerdem Berichts- und Transparenzpflichten über ihr Löschverhalten. Eine neue Koaliton muss die Auswirkungen aber genau beobachten und mehr Anreize für die Selbstregulierung der Anbieter schaffen. Das war bisher mit dem Bundesjustizministerium nicht möglich.

Artikel bei POLITICO mit Zitaten...
FAQ des für die Umsetzung zuständigen Bundesamtes für Justiz zum NetzDG...
Artikel der Märkischen Onlinezeitung...
Artikel der Südwest Presse...

YouTube-Interview mit Jörg Balters 
Ob der digitale Assistent Alexa Bundeskanzlerin Angela Merkel und auch Thomas Jarzombek kennt? Diese und viele weitere Fragen werden in diesem Rundumschlag durch die Welt der Digitalpolitik mit Jörg Balters beantwortet. 

Zum Video bei YouTube...

Statement im Handelsblatt zur Regulierung von Tech-Giganten
Das Handelsblatt befragte Thomas Jarzombek zur Regulierung der großen Internetfirmen aus dem Silicon Valley. Dabei geht es nicht um Protektionismus, sondern um gleiche Rechte und Pflichten für die Unternehmen diesseits und jenseits des Atlantiks.

Zum Artikel des Handelsblatts...

Zahl der Woche: 2,2

Der Aufschwung der deutschen Wirtschaft geht weiter. 2017 betrug das Wirtschaftswachstum 2,2 Prozent. Das starke Wachstum liegt u.a. an der Exportstärke: Im Zeitraum von Januar bis November 2017 lag der Wert der Exporte 6,5 Prozent über dem Wert im Vorjahreszeitraum. Das Wirtschaftswachstum kommt aber auch bei den Menschen an. Für 2018 wird eine durchschnittliche Lohnsteigerung von etwa 3 Prozent erwartet. Dies ist deutlich über der vorhergesagten Inflationsrate von 1,8 Prozent. Mit einer CDU-geführten Regierung geht es den Menschen im Land besser!

Die Zahlen im Überblick auf cdu.de...

Thomas Jarzombek MdB 
Kreisvorsitzender der CDU Düsseldorf
Wasserstraße 5 - 40213 Düsseldorf
Tel. 0211 93670400 - thomas@jarzombek.de

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