Meine Woche - Newsletter von Thomas Jarzombek MdB

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Liebe Freundinnen und Freunde, 

am Dienstag hat der Koalitionsausschuss erfreulicherweise beschlossen, dass Arbeitsnehmerinnen und Arbeitnehmer um 6 Mrd. Euro entlastet werden sollen. Ab dem 1. Januar 2019 wird es eine Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags um 0,5 Prozentpunkte geben. Damit konnten wir einen wichtigen Punkt gegen die SPD durchsetzen und den Beitragszahlern zurückgeben, was ihnen gehört.

Neben dieser Maßnahme wurde im Koalitionsausschuss auch ein neues Rentenpaket beschlossen. Dieses umfasst unter anderem die Stabilisierung des Rentenniveaus bei 48 % und die Deckelung des Beitrags auf 20 % bis 2025, die Verbesserung der Leistungen bei Erwerbsminderung, die Entlastung für Beschäftigte mit geringem Einkommen (Midi-Jobs) bei den Rentenversicherungsbeiträgen und die Anerkennung von Kindererziehungszeiten für vor 1992 geborene Kinder („Mütterrente“).

Insgesamt bringen die Vereinbarungen spürbare Entlastungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und tragen dazu bei, die Alterssicherung langfristig zu stabilisieren.
Aber wir dürfen nicht vergessen, dass bereits jetzt jährlich fast 100 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt - fast 30% - in die Rentenkasse gegeben
werden. Wenn man das in Relation zu Investitionen in der Straßenbau-, Breitband- oder Bildungspolitik setzt, kann man klar sagen: Das Rentenniveau ist uns viel wert. Aber beliebig skalierbar ist das beim besten Willen nicht mehr. Daran sollten wir auch im Hinblick auf die Belastung der künftigen Generationen denken.

Ihr Thomas Jarzombek

Alle Ergebnisse des Koalitionsausschusses können Sie hier im Detail nachlesen...

Klausurtagung der CDU-Landesgruppe NRW
Foto: Bundesregierung / Jochen Eckel
Sundowner im Kanzleramt. Zuvor trafen die CDU Bundestagsabgeordneten aus Nordrhein-Westfalen im Rahmen ihrer Klausurtagung den Präsidenten der Bundesbank Jens Weidmann und den Hauptgeschäftsführer des BDA Steffen Kampeter. Auch Ministerpräsident Armin Laschet,  Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Bundeskanzlerin Angela Merkel waren Gesprächspartner der Landesgruppe.

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Gespräch mit mofair - Bündnis für fairen Wettbewerb im Schienenverkehr
Als Mitglied im Verkehrsausschuss habe ich mich mit mofair getroffen und über die Wettbewerbssituation bei der Bahn getroffen. Mein Traum ist ein Ticket für alle Verkehrsverbünde, Stadtwerke und Bahnunternehmen und das von Tür-zu-Tür und digital. An welchen Punkten - besonders im Vertrieb - leider immer noch scheitert, habe ich mit dem Präsidenten Stephan Krenz und dem Geschäftsführer Matthias Stoffregen besprochen. Die Probleme müssen endlich gelöst werden!

Siegerehrung auf der Dronemasters Convention mt Thomas Jarzombek
Spannendes Finale beim Marathon für Industrie-Drohnen, der Dronemasters Convention auf der Trabrennbahn in Berlin-Karlshorst. 56:41 Minuten benötigte das Hamburger Siegerteam von Copterproject für die 42 Kilometer lange Strecke. Ich durfte nicht nur die Siegerehrung vornehmen, sondern traf dabei auch auf meine Vorgängerin als Koordinatorin Brigitte Zypries. 
Auch die Deutsche Flugsicherung war dabei und hat alle Teilnehmer-Drohnen mit einem Transponder ausgestattet und damit neue Erkenntnisse für die Organisation des Luftraums gewonnen. Drohnenverkehr wird in den nächsten Jahren stark zunehmen und dafür muss eine vernünftige Ko-Existenz mit dem Luftraum und Anwohnerinteressen her.


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Gespräch zur Luftfahrtforschung mit der Nationalen Akademie Leopoldina
Die Leopoldina ist eine der ältesten Wissenschaftsakademien der Welt und wurde 1652 gegründet. Im Sinne der Wissenschaft berät sie die Politik. Deshalb habe ich mich als Luftfahrtkoordinator mit Vertretern aus der Luftfahrtforschung in Berlin getroffen. Die Bundesregierung gibt mehr als 150 Millionen pro Jahr für die Forschung in diesem Bereich aus. Damit werden Wissenschaftler, die große Luftfahrtindustrie und kleine und mittlere Unternehmen an einen Tisch oder in ein Forschungslabor gebracht. Die Innovationen aus dem Luftfahrtforschungsprogramm sind vielleicht in wenigen Jahren fester Bestandteil in der Luftfahrtbranche, so wurde ein Flugzeug gefördert, das nur mit elektrischem Antrieb die Alpen überquerte.

Thomas Jarzombek zieht erste GroKo-Bilanz im Rotonda Businessclub
Zu Gast bei der Diskussionsrunde zur Halbjahresbilanz der Großen Koalition im Rotonda-Businessclub. Zusammen mit dem FDP-Bundestagsabgeordneten Bijan Djir-Sarai wurde über die aktuelle Lage der Politik gesprochen. Unter anderem ging es um das Verhältnis von CDU/CSU und FDP, die Verjüngung der CDU auf Bundesebene, neue Chancen beim Thema Digitalisierung und viele weitere Bereiche. Angesprochen wurden aber auch Düsseldorfer Themen, wie zum Beispiel Chancen und Möglichkeiten der schwarz-gelben Koalition in NRW und was die Bundestagsabgeordneten tun können, um die Landeshauptstadt und die Region zu stärken.

Stadtbezirkskonferenz im Stadtbezirk 1
Am Donnerstagabend lud ich zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden Rüdiger Gutt sowie dem Stadtbezirksvorsitzendem Alfred Jäger zur ersten Stadtbezirkskonferenz 2018 ein. Themen waren unter anderem die aktuelle politische Lage auf Bundesebene, aber auch Düsseldorfer Themen wie die Kommunalwahl 2020 und das Car-Sharing und Bike-Sharing Angebot in Düsseldorf.

Tag der offenen Tür im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Beim Tag der offenen Tür des Bundeswirtschaftsministeriums: Auch Streicheln hat nicht geholfen, CIMON ist total auf "Astro-Alex" Alexander Gerst auf der ISS fixiert und will partout mit niemandem anders reden :).

Zur Pressemeldung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie geht´s hier...

Zahl der Woche: 4,6

4,6 Millionen Bürger der Europäischen Union haben sich an der Online-Umfrage zur Abschaffung der Umstellung von Sommer- und Winterzeit beteiligt. 3 Millionen der Stimmen kamen aus Deutschland. 80 Prozent der Teilnehmer sprachen sich für die Abschaffung aus. Nun kündigt der Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker das Ende der Zeitumstellung an. Die Kommission wird dem Europäischen Parlament empfehlen, künftig nur noch die Sommerzeit gelten zu lassen.
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Thomas Jarzombek MdB 
Kreisvorsitzender der CDU Düsseldorf
Wasserstraße 5 - 40213 Düsseldorf
Tel. 0211 93670400 - thomas@jarzombek.de

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