Meine Woche - Newsletter von Thomas Jarzombek MdB

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Sehr geehrte Damen und Herren, 

der Diesel lässt uns auch in dieser Woche nicht los. So liegt nun ein Vorschlag auf dem Tisch, wie die Fahrverbote durchgesetzt werden können. Dazu schlägt Andreas Scheuer vor, dass mit elektronischem Kennzeichenabgleich gearbeitet werden kann. Ich bin damit nicht einverstanden und finde: Nachdem wir mit deutschem Perfektionismus schon Grenzwerte und Fahrverbote durchsetzen, sollten wir wenigstens beim Versand von Knöllchen Augenmaß wahren. Gegen Stichprobenkontrollen habe ich nichts. Aber am Ende dürfen in den Städten keine automatischen Vollüberwachungen aufgebaut werden. Dies muss per Gesetz ausgeschlossen werden. Die Diskussion dazu werden wir in der nächsten Woche führen.

Ohnehin braucht die Diskussion über den Diesel mehr Ehrlichkeit. So habe ich in dieser Woche vom TÜV gelernt, dass in Städten wie Düsseldorf bereits ohne Autoverkehr 30 Mikrogramm NOx erreicht werden. Damit bleiben noch 10 Mikrogramm für alle Fahrzeuge. Und so ist es fraglich, ob nicht bald auch Euro-6-Diesel den Fahrverboten zum Opfer fallen. Eine verrückte Situation, die sich nur durch eine Änderung der Grenzwerte lösen lässt. In den USA, wo am härtesten gegen den Diesel-Betrug vorgegangen wurde, liegt die Grenze bei 103 Mikrogramm. Ein Wert, der für alle deutschen Städte grünes Licht bedeuten würde.

Ihr Thomas Jarzombek


Haushaltswoche im Deutschen Bundestag. Diese Woche wurde die Finanzplanung für das Jahr 2019 beschlossen. Vorgesehen sind Ausgaben von insgesamt 356,4 Milliarden Euro, das sind 12,8 Milliarden Euro Mehrausgaben als im laufenden Jahr 2018.

Im Haushalt werden alle Einnahmen und Ausgaben des Bundes eingestellt. Der Haushalt bildet die Grundlage des Regierungshandelns und ist damit in „Zahlen gegossene Politik“. Er gibt Informationen darüber, für welche Zwecke die Koalition im Bund wie viel Geld im kommenden Jahr ausgeben will.

Was hat die Große Koalition erreicht? - Bilanz nach sieben Monaten

Förderung von Familien und mehr Stellen in der Pflege, Investitionen in die Infrastruktur und bessere Steuerung der Zuwanderung, Stärkung der Bundespolizei und Einführung der Brückenteilzeit, Erhöhung der Mütterrente und Entlastung bei den Krankenversicherungsbeiträgen: Die Koalition hat in den vergangenen Monaten zahlreiche Projekte beschlossen oder auf den Weg gebracht, die den Menschen in Deutschland ganz konkret zugutekommen.

Hier geht´s zu einer Übersicht über das bisher von der CDU/CSU-Fraktion Erreichte...

Vortrag beim Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft
Thomas Jarzombek sprach diese Woche bei der 15. Sitzung der AG Infrastruktur beim Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft zur industriepolitischen Zusammenarbeit von Bund, Ländern, Luftfahrt und Gewerkschaften.

Thomas Jarzombek im Bundesvorstand der MIT
Diese Woche kam der MIT-Bundevorstand in Berlin zusammen. Diesmal mit dabei: die drei Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz.

Thomas Jarzombek beim Germany High Level Forum "The Way Forward after UNISPACE+50 and on Space2030" der Vereinten Nationen in Bonn
Unter dem Titel "The Way Forward after UNISPACE+50 and on Space2030" fand vergangene Woche das High Level Forum der Vereinten Nationen in Bonn statt. Mehr als 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus rund 60 Ländern trafen sich in der Bundesstadt, um zu diskutieren, wie Raumfahrtanwendungen zukünftig zur Lösung globaler Herausforderungen beitragen können. Organisiert wurde die Veranstaltung vom Büro der Vereinten Nationen für Weltraumfragen (UNOOSA), dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) und dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR). 

"Raumfahrt braucht eine starke internationale Zusammenarbeit zwischen den Regierungen, den Raumfahrtagenturen, internationalen Organisationen und privaten Akteuren.", betonte Thomas Jarzombek in seiner Eröffnungsrede. "Nur wenn wir zusammenarbeiten, wird es uns möglich sein, das volle Potenzial der Weltraumwissenschaften und der Raumfahrttechnologien zu entfalten, um die globalen Entwicklungsziele zu erreichen und eine nachhaltige Nutzung des Weltraums zu sichern."

Hier geht´s zur Pressemitteilung des DLR...

Thomas Jarzombek fordert erleichterte Regelungen beim Datenschutz für kleinere Unternehmen
Im Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung fordert Thomas Jarzombek einen Neustart beim Thema Datenschutz.Für kleinere Unternehmen und Vereine müssen beim Datenschutz erleichterte Regelungen gelten, fordert Thomas Jarzombek. Die neuen Vorschriften beim Datenschutz würden Firmen unverhältnismäßig belasten. Zudem verhelfe die DSGVO den Nutzern tatsächlich nicht zu mehr Souveränität und Transparenz über die Nutzung ihre Daten.

Hier geht´s zum Artikel...

Thomas Jarzombek beim BDI zu neuen Unternehmen in der Raumfahrt
Im Rahmen des 2. New Space Breakfast vom Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. und Planet Labs Germany GmbH ging es um die Frage, wie die Zusammenarbeit zwischen institutioneller Raumfahrt, privaten Unternehmen und Start-Ups intensiviert werden kann und wie die Rahmenbedingungen für gemeinsame Raumfahrtaktivitäten verbessert werden können.

Thomas Jarzombek eröffnete die Veranstaltung mit einem Grußwort und gab einen Überblick zu den politischen Perspektiven im Bereich New Space.

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Thomas Jarzombek empfängt den Verein "AVP" im Bundestag
Die Organisation Akzeptanz, Vertrauen, Perspektive e.V. versteht sich als Integrationsverein für alle Menschen mit Migrationshintergrund und ist offen für alle Nationalitäten.

Mit über 70 Mitarbeitern leistet AVP e.V. in den Bereichen Familienberatung, Bildungsarbeit, Jugendarbeit, Kulturarbeit und Internationale Zusammenarbeit einen wichtigen Beitrag zur sozialen Arbeit in Düsseldorf, sowie auf nationaler und internationaler Ebene.

Update: aufgrund des großen Zuspruchs ist die Regionalkonferenz nun in die Düsseldorfer Messe verlegt worden.

Die Chance für CDU-Mitglieder, sich einen persönlichen Eindruck von den Kandidatinnen und Kandidaten für den Vorsitz der CDU Deutschlands zu verschaffen, bevor es zur entscheidenden Wahl auf dem 31. Parteitag in Hamburg kommt. 

Eine Anmeldung ist hier möglich.

Und für Alle, die nicht an den Regionalkonferenzen teilnehmen können:
unter www.cdu.de/livestream/ gibt es die Möglichkeit, die Veranstaltung live im Netz zu verfolgen.

Zahl der Woche: 20

Alles Gute zum 20. Geburtstag International Space Station! Sie ist ein Meilenstein für internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raumfahrt und der wissenschaftlichen Forschung. Fast jeden Tag schafft es ESA-Astronaut und ISS-Kommandant Alexander Gerst die Begeisterung für Wissenschaft im Weltraum zu entfachen – insbesondere auch bei jungen Menschen! Die Finanzierung der ISS ist jetzt vorerst bis 2024 gesichert, deshalb erwartet Thomas Jarzombek, dass der zweite ESA-Astronaut aus Deutschland, Dr. Matthias Maurer so schnell wie möglich seinen Weltraumflug bekommt.

Hier geht´s zu einem Artikel auf deutschlandfunk.de...

Thomas Jarzombek MdB 
Kreisvorsitzender der CDU Düsseldorf
Wasserstraße 5 - 40213 Düsseldorf
Tel. 0211 93670400 - thomas@jarzombek.de

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